Gutachten

Zwei als Star-Wars-Stormtrooper verkleidete Personen halten bei einer Demo ein Schild hoch, auf dem steht: "Wir brauchen kein zweites Imperium! AfD Verbot"

Rechtliche Folgen des AfD-Gutachtens

Einstufung und Verbot liegen dicht beieinander

Der Verfassungsschutz hat die AfD als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuft. Damit könnte auch der Verbotsantrag begründet werden.

Von Christian Rath

19.5.2025

Brandenburgs Innenministerin

Katrin Lange erklärt Rücktritt

Erst stuft der Verfassungsschutz die AfD als rechtsextremistisch ein, dann entlässt die Innenministerin dessen Chef. Jetzt tritt sie zurück.

16.5.2025

AfD-Verbot kann kommen

Da braucht es weder Gutachten noch Verfassungsschutz

Kommentar von Thomas Jung

Gastautor Thomas Jung von „AfD Verbot Jetzt“ sieht keine Hindernisse im Angehen eines AfD-Verbotsverfahrens.

27.4.2025

Überfüllter Bahnsteig an Gleis 13 im Hamburger Hauptbahnhof

Studie zu neuer Eisenbahn-Elbquerung

Im Westen nichts Neues

Eine Bahnlinie unter der Elbe im Westen Hamburgs würde zwar Fahrgäste anziehen, allerdings längst nicht so viele, dass sich der Aufwand lohnen würde.

Von Gernot Knödler

15.11.2024

Teilnehmer einer Demonstration mit dem Motto "Hand in Hand für Demokratie und Menschenrechte" gehen eine Straße in Leipzig entlang.

Streit um Neutralitätsgebot

Legal, illegal, nicht neutral

In Sachsen fürchten zivilgesellschaftliche Projekte mit politischer Haltung um ihre Förderung. Ein Gutachten sagt nun: Sie müssen nicht neutral sein.

Von Christian Rath und Dinah Riese

15.8.2024

Der Angeklagte Ibrahim A. wird in Handschellen und Fußschellen und begleitet von drei Polizisten in einen Gerichtssaal gebracht.

Gutachten zu Brokstedt-Attentäter

Psychisch krank aber schuldfähig

Der Psychiater und Gutachter Arno Deister hält den Attentäter Ibrahim A. für schuldfähig. Dieser hatte 2023 in einem Zug auf Mitreisende eingestochen.

Von Esther Geißlinger

26.4.2024

Gutachten zu Antisemitismusklauseln

Grundsätzlich rechtens

Der Rechtswissenschaftler Christoph Möllers legt ein Gutachten zu Antisemitismusklauseln in der Kultur vor. Gesetzliche Grundlagen hält er für notwendig.

20.3.2024

Geheimes Gutachten zur Köhlbrandbrücke

Hoffnung für Hamburger Wahrzeichen

Die Köhlbrandbrücke sollte abgerissen werden. Nun wird diskutiert, ob sie doch erhalten werden kann. Zehn Fragen und Antworten.

Von Gernot Knödler und Benno Schirrmeister

14.8.2023

Ausbildungsabgabe in Bremen

Handelskammer kündigt Klage an

Das Ziel der in Bremen geplanten Ausbildungsabgabe: gegen den Fachkräftemangel kämpfen. Ein Gutachter hat erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken.

Von Alina Götz

8.3.2023

Portrait des Kardinals Rainer Maria Woelki

Funktionsträger des Erzbistums Köln

Distanzierung von Woelki

Der Protest gegen Kardinal Woelki zieht weitere Kreise. Jetzt stellen sich auch mehr als 60 hauptamtliche Mitarbeiter des Erzbistums offen gegen ihn.

15.8.2022

Deutschlands Innovationspolitik

Drohender Abstieg in der Forschung

Die Expertenkommission Forschung und Innovation warnt vor einer abnehmenden Konkurrenzfähigkeit Deutschlands bei zentralen Schlüsseltechnologien.

Von Manfred Ronzheimer

13.3.2022

Woelki von hinten, er trägtr eine rote Kopfbedeckung und neigt den Kopf

Umstrittener Kölner Erzbischof

Woelki bietet Papst Amtsverzicht an

Nach seiner Auszeit ist der Kölner Erzbischof Rainer Maria Woelki am Mittwoch ins Amt zurückgekehrt. Er bot seinen Rücktritt an – Papst Franziskus muss aber zustimmen.

Von Simone Schmollack

2.3.2022

Interne Ermittlung im Fall Gil Ofarim

Zweifel durch Zeugen

Ein interner Untersuchungsbericht weckte Zweifel an den Antisemitismusvorwürfen Gil Ofarims. Nun sind neue Details daraus bekannt geworden.

Von Rieke Wiemann

28.10.2021

Interne Ermittlung im Fall Ofarim

Keine Konsequenzen für Mitarbeiter

Ein Gutachten entlastet den beschuldigten Mitarbeiter des Leipziger Westin Hotels. Ihm war vorgeworfen worden, Sänger Gil Ofarim antisemitisch beleidigt zu haben.

20.10.2021